comunda // Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Einleitung

Die murycon UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend murycon genannt) betreibt im Internet unter der Adresse www.comunda.de (inkl. weiterer Länderkennungen) die Real-Life Community comunda (nachfolgend comunda genannt).

Die nachfolgend dargestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Webplattform von comunda.

2. Geltungsbereich

Mit comunda ermöglicht murycon den Zugang zu einer Plattform im Internet, deren Nutzung auf der Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen das Verhältnis zwischen den Betreibern und den Mitgliedern, sowie auch das Verhältnis der Mitglieder untereinander regelt.
Die AGB gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen, Anwendungen und sonstige, von comunda bereitgestellten Dienste. Für bestimmte Dienste
können ergänzende Nutzungsbedingungen gelten, die rechtzeitig vor der Nutzung bekannt gegeben werden.

3. Gegenstand

comunda stellt seinen registrierten Mitgliedern die Webplattform ausschließlich zur Nutzung für private Zwecke zur Verfügung. Mitglieder haben die Möglichkeit, Inserate in verschiedenen Themenbereichen zu veröffentlichen und zweckdienliche Informationen in einem persönlichen Profil darzustellen.

Als Plattform im Internet dient comunda.de dem Zweck, Menschen mit gleichen Interessen für Aktivitäten der Freizeitgestaltung gegenseitig zu finden und zu kontaktieren.

Bestimmte Funktionen unterliegen der technischen Kapazitätsbeschränkung. So ist beispielsweise die Anzahl nutzbarer Nachrichten in einem Postfach limitiert, weshalb Mitteilungen gegebenenfalls nach einer gewissen Anzahl von Tagen automatisch gelöscht werden.

Beschränkungen werden von comunda nach eigenem Ermessen festgelegt und können jederzeit, soweit für die Mitglieder zumutbar, verändert werden. Die Mitglieder werden über entsprechende Beschränkungen und deren Veränderung informiert.

Jegliche Nutzung der Webplattform von comunda außerhalb des vorgesehenen Zwecks, bedarf der vorherigen Zustimmung durch die Betreiber. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der Real-Life Community für jegliche Art kommerzieller oder werbetreibender Zwecke. Eine derartige Nutzung von comunda bedarf in jedem Einzelfall der vorherigen Zustimmung und ist nur bei Vorliegen einer solchen Zustimmung zulässig.

Aus technischen oder organisatorischen Gründen behält sich comunda vor, die Webplattform jederzeit inhaltlich, strukturell sowie Aufbau und Umfang betreffend, zu verändern, zu erweitern, einzuschränken oder auch einzustellen. Die Mitglieder erkennen an, dass die permanente Verfügbarkeit der Webplattform aus technischen Gründen nicht zu gewährleisten ist und ein Anspruch hierauf gegenüber den Betreibern von comunda nicht besteht. Vielmehr behält sich comunda vor, Gründen der Wartung, Sicherheit oder der Kapazität, die Webplattform, sowie einzelne Funktionen und / Dienste nach eigenem Ermessen auszusetzen oder zu beschränken.

Hinsichtlich der Information und Kommunikation der Mitglieder untereinander und eventueller Geschäftsabschlüsse zwischen Mitgliedern oder zwischen Mitgliedern und Diensteanbietern ist comunda nicht unmittelbar beteiligt und wird nicht Vertragspartner. Auch die Erfüllung von etwaigen, zwischen Mitgliedern geschlossenen Verträgen erfolgt ausschließlich zwischen den Mitgliedern.

comunda bietet den Mitgliedern lediglich eine Informations- und Kommunikationsplattform und stellt die technischen Strukturen hierzu bereit.

4. Registrierung

Die Webplattform von comunda steht Personen ab mindestens 16 Jahren und ausschließlich für die private, nicht kommerzielle Nutzung zur Verfügung.

Um alle Bereiche von comunda nutzen zu können, ist eine einmalige Registrierung erforderlich. Während des Registrierungsprozesses müssen die Mitglieder insbesondere diesen AGBs sowie den Verhaltensregeln zustimmen. Die Registrierung ist kostenlos.

Im Rahmen der Registrierung sind die abgefragten Pflichtdaten stets wahrheitsgemäß anzugeben. Darüber hinaus muss das Mitglied versichern, dass keine weitere Mitgliedschaft bei comunda besteht. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass eine Mitgliedschaft unter falschen Angaben unzulässig ist.

Bei der Anmeldung hat der Nutzer ein persönliches sicheres Passwort zu wählen. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und dieses nicht an Dritte weiterzugeben. Wir weisen an dieser Stelle darauf hin, dass die Mitglieder zu keinem Zeitpunkt, weder durch ein Telefongespräch, noch per Emailnachricht nach dem Passwort fragen werden.

Die Registrierung wird über einen Bestätigungslink abgeschlossen. Diesen Link erhält das Mitglied durch eine elektronische Bestätigung an die bei der Registrierung eingegebene eMail-Adresse. Die Mitgliedschaft kommt mit der Aktivierung des Bestätigung zustande.

Wird die Registrierung nicht vollständig durchgeführt, kann dies zur Löschung der unvollständigen Registrierung führen.

Nach erfolgreichem Abschluss der Registrierung hat das Mitglied die Möglichkeit, die Webplattform von comunda über die Anmeldefunktion zu nutzen. Hierzu sind der gewählte Benutzername und das Passwort einzugeben.

Ein Anspruch auf die Registrierung und die Mitgliedschaft bei comunda besteht nicht. Folglich kann eine Registrierung ohne Angabe von Gründen abgelehnt werden.

Seitens comunda kann keinerlei Gewähr oder Haftung für die tatsächliche Identität eines Mitglieds übernommen werden. Die murycon behält sich vor zur Überprüfung von Angaben, einen entsprechenden Nachweis hinsichtlich der Identität und des Alters anzufordern. Sollte der entsprechende Nachweis nicht innerhalb der dafür vorgesehenen Frist oder falsch erbracht werden, führt dies zur Löschung der Mitgliedschaft.

5. Pflichten der Mitglieder

comunda ist eine Real-Life-Community, mit registrierten Mitgliedern (Personen), die über die Plattform die Möglichkeit haben, mit anderen Mitgliedern von comunda zu kommunizieren, eigene Inhalte einzustellen oder fremde Inhalte wiederzugeben.

Das Mitglied verpflichtet sich, mit der Zustimmung zu diesen AGBs sämtliche folgende Mitgliederpflichten einzuhalten.

Die Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Es ist den Mitgliedern untersagt, Dritten die Nutzung von comunda mit den eigenen Zugangsdaten zu ermöglichen. Die murycon ist umgehend durch die Mitglieder zu informieren, sobald Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht.

Der Nutzer ist alleine für die von ihm eingestellten Inhalte sowie für die Kommunikation mit anderen Mitgliedern verantwortlich. Der Nutzer ist verpflichtet, die Rechte und Interessen der anderen Mitglieder oder sonstiger Dritter, insbesondere deren Persönlichkeitsrechte, zu wahren.

Das Mitglied verpflichtet sich, auf comunda und insbesondere auf der Profilseite und in den Inseraten keine Inhalte einzustellen, die gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Verboten sind insbesondere die folgenden Inhalte:

  • Rechtswidrige/strafbare Inhalte gleich welcher Art,
  • Pornographische Inhalte,
  • Inhalte, die gegen § 4 Abs. 2 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) verstoßen oder entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte gemäß § 5 JMStV,
  • Gewaltdarstellung und die Darstellung von Drogenmissbrauch,
  • Die Darstellung radikaler Auffassungen politischer, religiöser oder weltanschaulicher Art (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen), Bedrohende, rassistische, gewaltverherrlichende, verleumderische, belästigende oder anstößige Inhalte sowie Inhalte, die gegen das Anstands- oder Sittengefühl der Durchschnittsbevölkerung verstoßen oder sonst für Kinder oder Jugendliche ungeeignet sind.

Dabei ist es gleichgültig, ob derartige Inhalte in der Kommunikation mit einem oder mehreren anderen Mitgliedern oder auf der Profilseite des Nutzers verbreitet werden. Gleichgültig ist auch, ob sich derartige Inhalte gegen andere Mitglieder, comunda Mitarbeiter oder gegen sonstige Personen oder Unternehmen richten. Unzulässig sind ebenso Hyperlinks zu derartigen Inhalten.

Jede Nutzung von comunda und seiner Dienste darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Der Nutzer verpflichtet sich daher insbesondere,

  • keine Inhalte einzustellen, die kommerzielle Interessen verfolgen (beispielsweise Spamming),
  • keine wettbewerbswidrigen Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme),
  • comunda nicht für sonstige belästigende Handlungen gegenüber anderen Nutzern oder Mitarbeitern von comunda zu nutzen (z.B. Stalking),
  • keinen Versuch zu unternehmen, unberechtigten Zugriff auf Daten Dritter zu erlangen oder durch technische Einrichtungen oder sonstige Maßnahmen die Funktion von comunda zu beeinträchtigen und die internen Kommunikations- und Forensysteme von comunda nicht für vom Empfänger unerwünschte Nachrichten (beispielsweise Spamming), Kettenbriefe o.ä. zu missbrauchen.
  • die Daten eines Mitglieds nicht zum Zwecke der Personaldatenerhebung durch Arbeitgeber, Ausbildungsbetriebe, Personal- bzw. Arbeitsvermittler etc. zu verwenden

Außerdem unzulässig ist das automatisierte Abrufen von Inhalten auf comunda ebenso ist der Einsatz von Skripten bei der Nutzung von comunda untersagt.

Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm auf der Profilseite oder sonst auf comunda eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von comunda oder anderen Webseiten gefährden oder beeinträchtigen können.

Der Nutzer ist verpflichtet, vor der Einstellung von Inhalten auf comunda sorgfältig zu prüfen, ob die vorstehenden Voraussetzungen erfüllt sind.

Sämtliche durch ein Mitglied eingestellten Inhalte, können von diesem auch selbst jederzeit wieder entfernt werden. Sollte ein Mitglied auf mögliche kritische Inhalte in seinen Inseraten, seinem Profil oder anderen von ihm erstellen Inhalten aufmerksam gemacht werden, so hat es diese kritischen Inhalte unverzüglich zu entfernen.

Die von anderen Mitgliedern auf comunda veröffentlichten Inhalte dürfen weder kopiert, verbreitet noch anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden.

Das Mitglied ist bei der Veröffentlichung von Inhalten, verpflichtet, eigenverantwortlich zur prüfen und zu entscheiden, welche Inhalte angezeigt auf comunda angezeigt werden sollen.

Es ist strikt verboten, die Plattform comunda oder einzelne Mitglieder über elektronische Maßnahmen jedweder Art (einschließlich sämtlicher zum Betrieb von comunda eingesetzter Hard- und Software) technisch oder inhaltlich zu stören, zu versuchen Sicherheitsmechanismen zu umgehen, Daten jeglicher Art elektronisch oder manuell zu Missbrauchszwecken abzufangen oder sonstige Hacking-Versuche vorzunehmen.

Jedes Mitglied hat die Pflicht, Verstöße gegen die AGBs, insbesondere gegen die Pflichten dieser Ziffer 5, und den comunda -Verhaltenskodex über entsprechende auf comunda bereitgestellte Funktionen ("Verstoß melden"-Formular) der murycon zu melden.

Das Mitglied ist dem Betreiber zum Ersatz der Schäden verpflichtet, die dem Betreiber aus einer Verletzung der Pflichten des Nutzers entstehen, es sei denn, der Nutzer hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten. Der Nutzer stellt den Betreiber insbesondere von sämtlichen Ansprüchen sonstiger Dritter (einschließlich staatliche Institutionen) frei, die sich aus einer Verletzung der Pflichten des Nutzers aus diesen AGB ergeben, es sei denn, der Nutzer hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten.

6. Rechteeinräumung

Mit der Nutzung von comunda räumt das Mitglied der murycon unentgeltlich die nicht-ausschließlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Rechte ein, die von ihm eingestellten Inhalte über alle von comunda verwendeten Medien (Internet, Mobile) entsprechend den Zwecken comunda`s anderen Mitgliedern zugänglich zu machen. Hiervon umfasst ist auch das Recht, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, um alle technisch erforderlichen Anpassungen (z.B. Änderung der Auflösung von Fotos und Videos...) vorzunehmen.

Die der murycon vom jeweiligen Mitglied eingeräumten Rechte erlöschen, sobald der Nutzungsvertrag des betreffenden Mitglieds endet oder die Inhalte aus comunda entfernt werden.

comunda bietet auf seiner Webpräsenz den Zugang zu sozialen Netzwerken wie Twitter, Google+ oder Facebook. Im Rahmen des Social Media Marketing werden in diesen sozialen Netzwerken allgemeine Informationen zu comunda sowie öffentlich zugängliche Inhalte (Inserate, Bilder, Grafiken) der Mitglieder veröffentlicht.

7. Schutzrechte

Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Marken- und sonstige Schutzrechte am Angebot von comunda und sämtliche Kennzeichen desselben ausschließlich dem Betreiber zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers nicht genutzt werden dürfen. Auch darf keinerlei Software des Angebotes kopiert, dekompiliert oder sonst wie verändert werden, es sei denn, der Betreiber stimmt dem ausdrücklich zu.

8. Sanktionen

Sollten Anhaltspunkte vorliegen, die den Verdacht begründen, dass vom Mitglied eingestellte Inhalte (insbesondere auf den Profilseiten und in den Inseraten) nicht den Anforderungen in Ziffer 5 dieser AGB genügen oder Rechte Dritter verletzen, ist der Betreiber ohne Weiteres berechtigt, diese Inhalte oder das Profil des Mitglieds nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren oder zu löschen. Bei der Entscheidung über die im Einzelnen zu treffende Maßnahme wird der Betreiber die berechtigten Interessen des Mitlieds sowie die Schwere des Verstoßes berücksichtigen. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt der Betreiber berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Mitglied zu kündigen und/oder sonstige Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.

Die murycon behält sich vor, multimediale Inhalte und/oder Verlinkungen auf andere Mitglieder auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit seitens der murycon konkrete Anhaltspunkte dafür existieren, dass eine Veröffentlichung auf comunda gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten, gegen Rechte Dritter oder den comunda -Verhaltensregeln verstößt.

Falls ein Mitglied gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung von comunda untersagt. Zudem ist es einem gesperrten Mitglied verboten, sich erneut ohne Zustimmung des Betreibers zu registrieren.

9. Kündigung

Möchte ein Mitglied die Leistungen von comunda nicht mehr länger nutzen, kann es jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist kündigen und seinen Account löschen. Hierfür genügt es, wenn das Mitglied in seinem persönlichen my comunda - Bereich, zum Menüpunkt "einstellungen" wechselt und dort am Ende der Seite die Funktion "Konto löschen" ausführt. Damit sichergestellt werden kann, das es sich hierbei auch um das Mitglied handelt, muss zur Bestätigung das Passwort des Mitgliedes eingegeben werden.

Das Mitglied hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte. Im Falle der Beendigung der Nutzung wird der Betreiber

  • die Profilseite, das Postfach und die Inserate des Mitglieds unwiederbringlich löschen
  • bei anderen in der Zukunft geplanten Einträgen, wie z.B. Forenbeiträgen, Gästebucheinträgen und Fotokommentaren des Mitgliedes den Absender bzw. Autor anonymisieren, den Text dieser Beiträge aber nicht verändern (soweit der Text Namen enthält, bleiben diese Namen damit erhalten)

Selbstverständlich stehen dann auch die von comunda gebotenen Kontaktmöglichkeiten zu anderen Nutzern von comunda nicht mehr zur Verfügung. comunda bietet keinerlei Möglichkeiten, das geschaffene Netzwerk aus Kontakten zur anderweitigen Verwendung zu exportieren. Im Falle einer außerordentlichen Kündigung durch den Betreiber ist der Nutzer grundsätzlich von der Nutzung von comunda dauerhaft ausgeschlossen; eine erneute Registrierung ist dann unzulässig.

10 Haftung

Der Betreiber haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen und für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung des Betreibers auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung des Betreibers für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Soweit die murycon nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens haftet, besteht keine Haftung für entgangenen Gewinn oder Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare und unmittelbare Folgeschäden. Die Haftung für den Verlust aufgezeichneter Daten ist auf solche Schäden beschränkt, die auch bei einer ordnungsgemäßen, regelmäßigen Datensicherung aufgetreten wären.

Die murycon übernimmt keine Gewährleistung für die von ihren Mitgliedern eingegebenen Informationen oder getätigten Aussagen. Die murycon haftet nicht für die Pflichtverletzung eines Mitglieds gegenüber einem anderen Mitglied aufgrund zwischen diesen geschlossenen Verträgen.

Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist die murycon als Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.

Sollte die murycon allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Mitglieds oder einer Information innerhalb von comunda erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder wird der Zugang zu diesen Inhalten gesperrt und entsprechende Sanktionen geprüft sowie gegebenenfalls eingeleitet.

11 Datenschutz und Datensicherheit

Für den Betreiber von comunda ist Datensicherheit ein wichtiges Kriterium, das durch eine Vielzahl von Maßnahmen gefördert wird. Eine genaue Beschreibung hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Dort finden sich insbesondere auch Erläuterungen dazu, wie die Sichtbarkeit der Daten des Nutzers für Dritte (andere Nutzer von comunda und sonstige Dritte) verhält. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch die comunda richtet sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, der Datenschutzerklärung bzw. -einwilligung zur Nutzung von comunda.

12 Schlussbestimmungen

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

Eine etwaige Ungültigkeit einer Bestimmung dieser AGB berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Regelungen dieser AGB. Ungültige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten wirtschaftlichen Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen. Gleiches gilt bei Auftreten eventueller ausfüllungsbedürftiger Lücken.

Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber und den Nutzern / Mitgliedern finden das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort ist der Sitz des Betreibers.

Die murycon behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per eMail oder in anderer geeigneter Form spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zur Kenntnis gebracht. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der eMail bzw. nach zumutbarer Möglichkeit der Kenntnisnahme, gelten die geänderten AGB als angenommen. Die murycon wird das Mitglied in der eMail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

Die murycon ist berechtigt, nach Ankündigung per eMail innerhalb von 4 Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.